Sanders & Kollegen - Fachanwälte für Strafrecht

Unsere Fachbeiträge

Wir wissen, wovon wir sprechen: Gerne ermöglichen wir Ihnen Einblicke in aktuelle juristische Themen und teilen unsere Praxiserfahrung mit Ihnen. Hier finden Sie Ausführungen zu relevanten rechtlichen Neuerungen, wie geänderten Gesetzen und der aktuellen Rechtsprechung, aber auch zu interessanten Fällen aus unserer juristischen Praxis.

Bei Fragen oder Anregungen freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme.

Drogenbestellung im Darknet

Das sogenannte Darknet ist ein virtueller Marktplatz abseits des offenen Internets und gilt als Plattform für illegale Transaktionen. Unter anderem werden dort Betäubungsmittel und Drogen gehandelt. Abgewickelt werden die Geschäfte meistens in digitaler Krypowährung wie Bitcoins, um die Anonymität von Händler und Käufer zu gewährleisten. Deshalb erfolgt auch der Kontakt über verschlüsselte Kanäle. Allerdings bleibt die Anonymität nur so lange gewährleistet, bis die bestellten Drogen ausgeliefert werden. Denn das geschieht üblicherweise auf dem Postweg. Und hier kann die Lieferung abgefangen werden.

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Mit dem Monowheel und dem Hoverboard unterwegs

Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 StVG bedarf derjenige, der auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug (Kfz) führt, der Erlaubnis (Fahrerlaubnis) der zuständigen Behörde (Fahrerlaubnisbehörde).

Der Beschuldigte war auf einem sog. Monowheel unterwegs – eine Art Kreuzung aus herkömmlichem Einrad und Segway. Das mit einem Elektromotor (Akku) betriebene Fortbewegungsmittel wird allein mit dem Gleichgewichtssinn gesteuert.

Auch Hoverboards sind derzeit der Renner bei Groß und Klein. Es handelt sich dabei um ein Elektro-Board, das im Prinzip ein kleiner Segway ohne Haltestange ist. Diese selbststabilisierenden zweirädrigen Fahrzeuge bestehen aus einer Trittfläche und zwei seitlich neben den Füßen angebrachten Rädern. Die Steuerung erfolgt ebenfalls durch Gewichtsverlagerung. (1)

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Wann verjährt Sozialbetrug?

Oft wird Sozialbetrug erst nach langer Zeit entdeckt. Es stellt sich dann stets die Frage der Verjährung. In seltenen Fällen wird Sozialbetrug als bloße Ordnungswidrigkeit gewertet, die eine Rückzahlung der erschlichenen Geldsumme und die Zahlung eines Bußgeldes nach sich zieht. Weitaus häufiger machen sich Betroffene gemäß § 263 StGB strafbar.

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Löschung erkennungsdienstlicher Daten

Zur Frage der Löschung gespeicherter personenbezogener Daten und der Vernichtung zugehöriger erkennungsdienstlicher Unterlagen und wie dagegen vorgegangen werden kann

Vielfach wissen Betroffene nicht um ihr Recht, die Löschung und Vernichtung gewonnener Daten aus einer erkennungsdienstlichen Behandlung bzw. aus ihnen abgenommener Speichelproben verlangen zu können. Falsch ist hier die Annahme, diese Daten und Unterlagen würden automatisch wieder gelöscht oder vernichtet.

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